Digitalminister einstimmig als Bezirkschef wiedergewählt – historische Kommunalwahlerfolge, frische Impulse und ein neues Ehrenmitglied!
Gersthofen. Mit 100 Prozent der Stimmen haben die FREIEN WÄHLER Schwaben Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring als Bezirksvorsitzenden wiedergewählt. Die Bestätigung ohne Gegenstimme ist eine Premiere für den Bezirksverband. Unter der Wahlleitung von Landtagsvizepräsident Alexander Hold setzten die Delegierten im vollbesetzten Festsaal des Gasthofs Strasser in Gersthofen damit ein starkes Zeichen der Geschlossenheit. Dort waren die Delegierten aus Nordschwaben, dem Allgäu und der Metropolregion Augsburg zusammengekommen – unter ihnen zahlreiche Entscheider aus der schwäbischen Kommunal-, Bezirks- und Landespolitik.
„100 Prozent sind ein gewaltiger Vertrauensbeweis und ein klarer Auftrag: Gemeinsam wollen wir aus dem Rückenwind, den die Menschen in unserer Heimat uns bei der Kommunalwahl gegeben haben, eine gute Zukunft für unsere Heimat machen“, erklärte Mehring. „Ich bin stolz auf den Erfolgsweg unserer FW-Familie zur zweiten Volkspartei in Bayern und freue mich darauf, mit einer starken Mannschaft weiter anzupacken“, so Minister Mehring.
Die in der Versammlung spürbare Aufbruchstimmung wurde vom historischen Erfolg der FW bei den Kommunalwahlen im März getragen: Die FREIEN WÄHLER verdoppelten die Zahl ihrer Landräte in Bayerisch-Schwaben von drei auf sechs. Damit stellen sie die Mehrheit der Landkreischefs - mehr als die CSU. Mit Christian Schoch in Kempten gewannen sie zudem erstmals in ihrer Parteigeschichte das Oberbürgermeisteramt einer kreisfreien Stadt. Auch die gewonnenen Rathausspitzen in kleineren Städten wie Sonthofen, Marktoberdorf, Schwabmünchen oder Wertingen stehen für den Erfolg des von Mehring vorangetriebenen Erneuerungskurses: die Stärke im ländlichen Raum bewahren und zugleich mehr Menschen in den Städten erreichen.
In seiner von lebhaftem Applaus begleiteten Grundsatzrede machte Bezirkschef Mehring deutlich: „Der Erfolg bei den Kommunalwahlen ist ein Vertrauensvorschuss. Für uns ist das kein Pokal für die Vitrine, sondern ein Arbeitsauftrag. Aus Wutbürgern werden nicht wieder Mutbürger, indem wir darauf warten, dass Putin und Trump vernünftig werden oder Friedrich Merz politisch auf die Beine kommt. Vertrauen wächst dort, wo Politik auf den Alltag trifft: in unseren Rathäusern und Landratsämtern.“
Mehring warb für Politik von unten nach oben, orientiert am gesunden Menschenverstand statt an Ideologien und starren Links-Rechts-Schablonen. „Wir wollen Probleme nicht nur beschreiben und die Verantwortung dafür einer anderen politischen Ebene zuordnen. Wir wollen sie lösen – mit einer positiven Vorstellung davon, wie unsere Heimat morgen aussehen soll.“ Die FREIEN WÄHLER seien dabei der unabhängige „Bayern-Anwalt“: „Während die CSU in Berlin Regierungsverantwortung trägt und in Brüssel über Kommissionspräsidentin und EVP-Chef Weber eingebunden ist, können wir Bayerns Interessen ohne diese Rücksichten vertreten. Bei uns gibt es Bayern pur“, so Mehring.
Den von Mehring angestoßenen Erneuerungskurs verankerte die Versammlung mit einer einstimmig beschlossenen Satzungsänderung: Künftig gehören eine Frauenvertreterin, ein Vertreter der Parteijugend und ein Seniorenvertreter dem Vorstand an. Der Bezirksverband will damit weiblicher, jünger und moderner werden sowie die Anliegen aller Generationen stärker in seine Arbeit einbinden. „Eine starke Heimat braucht die Erfahrung der Älteren genauso wie die Ideen der Jungen – und wir brauchen viel mehr Frauenpower, um zukunftsfähige Politik zu gestalten“, so Mehring. „Generationengerechtigkeit heißt für uns, Jung und Alt zusammenzubringen, statt sie gegeneinander auszuspielen“, so Mehring unter dem Applaus der Delegierten.
Ferner wurde beschlossen: Ein neuer politischer Steuerungskreis aus Bezirksräten, Landtagsabgeordneten, Landräten und Oberbürgermeistern kreisfreier Städte soll künftig die politischen Grundlinien über die verschiedenen Ebenen hinweg koordinieren. Den Vorsitz führt dabei Bezirkschef Mehring.
Nach der Begrüßung durch Claudia Schuster, der stellvertretenden Landrätin im Landkreis Augsburg, sprachen Bürgermeister Tobias Kunz, Landrat Dr. Marc Sturm, Kemptens Oberbürgermeister Christian Schoch, der stellvertretende Vorsitzende der FW-Landtagsfraktion Bernhard Pohl sowie Bezirksrat Ulrich Reiner. Ihre Beiträge unterstrichen den gemeinsamen Gestaltungswillen der FW über alle föderalen Ebenen hinweg.
Zum ersten Stellvertreter Mehrings wurde Bernhard Pohl mit 87 Prozent der Stimmen gewählt. Bezirksrat Uli Reiner wurde mit 90 Prozent zweiter Stellvertreter, Aichach-Friedbergs Landrat Dr. Marc Sturm mit 96,7 Prozent dritter und Bürgermeister Tobias Kunz mit 98,3 Prozent vierter Stellvertreter.
Ein besonderer Höhepunkt war die einstimmige Ernennung von Dillingens Landrat Leo Schrell zum Ehrenmitglied. Nach einer eindrucksvollen Laudatio von Bezirksrat Uli Reiner würdigte die Versammlung sein langjähriges Engagement mit stehenden Ovationen. „Leo ist mein politischer Ziehvater. Von ihm habe ich gelernt, wie viel Politik bewegen kann, wenn sie nah bei den Menschen bleibt“, sagte Mehring. Mit Wolfgang Hützler nahm auch ein bereits ernanntes Ehrenmitglied teil. Besonderer Dank galt zudem Bad Wörishofern Ex-Bürgermeister Paul Gruschka, der nach fünf Jahren als Schatzmeister seine Amtsgeschäfte an Christoph Ahr aus Kempten übergab.
Mehrings Botschaft zum Abschluss: „Wir FW haben in Schwaben kräftigen Rückenwind. Umso mehr heißt es jetzt: Ärmel hoch und liefern. Unser Anspruch ist eine Politik, die Probleme kleiner und die Zuversicht der Menschen wieder größer macht.“